GEMA reicht Unterlassungsklage gegen Youtube ein

von Portrait von Steffen Kutzner Steffen Kutzner
Veröffentlicht am 28. Januar 2013

Wer Künstler sein will, hat es nicht einfach; vor allem nicht, wenn er Musiker ist. Zumindest in Deutschland. Denn obwohl inzwischen die meisten Musiker ihre Songs selbst kostenlos bei Youtube einspielen, um ihren Bekanntheitsgrad zu erhöhen, lässt die GEMA noch immer viele Videos auf Youtube sperren. Von den 1000 beliebtesten Videos kann man über 600 in Deutschland nicht ansehen. Stattdessen erscheint eine Hinweistafel von Youtube, die besagt, dass das Video gesperrt wurde, weil die GEMA die erforderlichen Rechte nicht eingeräumt hat. „Meinungsmache“ sei das, behauptet die GEMA und hat Youtube eine Frist gesetzt, den Text jener Hinweise abzuändern. Diese Frist ist abgelaufen, ohne dass Youtube darauf reagiert hätte - jetzt entscheidet das Gericht, denn die GEMA hat eine Unterlassungsklage angestrebt.

Es wird langsam öde. Youtube will die von der GEMA geforderten 0,375 Cents pro angesehenem Video nicht zahlen, macht aber selbst auch keinen Vorschlag. Die GEMA rückt von der Forderung nicht ab und betont, dass man zu Verhandlungen bereit sei. Obwohl die allgemeine Stimmung der Deutschen grundsätzlich gegen das Establishment ist, muss man trotzdem einräumen, dass Youtube zu großem Teil selbst Schuld hat: Von den besagten 610 der 1000 beliebtesten Videos, die gesperrt sind, sind fast alle nicht zugänglich, weil Youtube es so will - und nicht die GEMA. Übrig bleiben nur ein paar dutzend Videos, bei denen tatsächlich rechtliche Probleme vorliegen; die anderen 500 sperrt Youtube aus Eigeninitiative, um eventuellen rechtlichen Problemen vorzubeugen.

Die Klage beim Landgericht München soll Youtube nun dazu zwingen, die Hinweistafeln abzuändern. Besonders stört sich die GEMA daran, dass der Text impliziert, die Rechte würden pauschal nicht eingeräumt werden - in der Tat aber sind die Rechte natürlich zu kaufen. Youtube ist nur eben nicht bereit, den Preis zu zahlen. Eine Einigung in diesem Streit scheint immer weiter in die Ferne zu rücken.