Neues Bundeskabinett mit alten Bekannten, neuen Gesichtern und Überraschungen
Veröffentlicht am 16. Dezember 2013
So schwierig die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU auch zeitweise waren, einen gemeinsamen Rekord können die Parteien nun schon verbuchen: Mit 83 Tagen waren dies die bislang längsten Koalitionsverhandlungen der Bundesrepublik Deutschlands. Wie WDR 2 berichtet, dauert die durchschnittliche Regierungsbildung in Deutschland sonst nur 36 Tage. Heute wird die Frucht vielfacher Debatten, Streitereien und Kompromisse sozusagen getauft. In Berlin unterzeichnen Angela Merken, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer den Koalitionsvertrag.
Wie der Spiegel berichtet, wird die Unterzeichnung des Vertrages nach einem detaillierten Ablaufplan erfolgen. Zwar wurde der Vertrag schon einmal Ende November unterzeichnet, jedoch stand damals noch das SPD-Mitglieder-Votum aus. Vor zwei Tagen stimmte die SPD-Basis der Großen Koalition zu. Bei der Besetzung des neuen Bundeskabinetts gab es kleine Überraschungen und alte Bekannte.
Frank Walter Steinmeier (SPD) wird wieder Außenminister. Schon bei der ersten Großen Koalition hatte er diese Position. Laut der Abendzeitung München ist es das erste Mal, dass ein Ex-Chef wieder dasselbe Amt bekleide.
Neues Bundeskabinett mit alten Bekannten, neuen Gesichtern und Überraschungen
Sigmar Gabriel (SPD), wird nun auch scherzhaft als Superminister bezeichnet. Er vereinigt das Umwelt-, Energie-, und Wirtschaftsministerium unter sich. Experten sehen darin sowohl großes Potential für die Energiewende als auch ein Risiko, dass die Wirtschaft noch mehr Einfluss auf dieses Ziel bekommen könnte.
Mit 39 Jahren ist Manuela Schleswig (SPD) die jüngste im Kabinett. Sie wird die neue Familienministerin.
Die größte Überraschung ist wohl das neue Amt für Ursula von der Leyen (CDU) – sie wird Verteidigungsministerin. Sie selbst will die Bundeswehr zu einem attraktiveren Arbeitsplatz für die Soldatinnen und Soldaten sowie deren Familien machen.
Finanzminister wird Wolfgang Schäuble (CDU), Thomas de Maizière(CDU) übernimmt das Innenministerium. Andrea Nahles (SPD) wird Ministerin für Arbeit und Soziales. Heiko Maas (SPD) erhält das Amt als Justizminister, Peter Altmaier (CDU) wird Kanzleramtsminister. Hermann Gröhe (CDU) kommt ins Gesundheitsministerium, Johanna Wanka (CDU) übernimmt die Bildung. Mit der Maut darf sich Alexander Dobrindt (CSU) als Verkehrsminister beschäftigen. Hans-Peter Friedrich wird Landschaftsminister (CSU). Da abgespeckte Umweltministerium übernimmt Barbara Henricks (SPD). Außerdem wird Gerd Müller (CSU) Entwicklungsminister.
Morgen soll Angela Merkel dann offiziell als Kanzlerin gewählt und vereidigt werden. Und dann kann es dann nach dreimonatiger Regierungsbildung auch endlich mit dem Regieren losgehen.