Versöhnliche Töne in Berlin: US-Außenminister John Kerry äußert sich zur NSA-Affäre

von Portrait von Lina Wemhöner Lina Wemhöner
Veröffentlicht am 31. Januar 2014

Auf diesen Besuch hat Berlin sicherlich lange gewartet: Zum ersten Mal seit Bekanntwerden der NSA-Affäre stattet US-Außenminister John Kerry der deutschen Regierung auf seinem Weg zur Sicherheitskonferenz einen Besuch ab, um das angespannte Verhältnis zu besänftigen. Doch beim Besuch des Außenministers wollen die Deutschen wissen, ob die USA zum Spionageverzicht - eine Vereinbahrung über den Verzicht auf das gegenseitige Ausspionieren - bereit sind. Doch Kerry bleibt mit seinen Aussagen vage und reagiert ausweichend, er sieht beide Seiten in der Pflicht, wie die Zeit berichtet.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier warnte John Kerry vor einer weiteren Beschädigung der deutsch-amerikanischen Beziehung durch die NSA-Affäre. "Es ist kein Geheimnis, dass wir durch eine etwas harte Zeit gegangen sind", sagte Kerry in Berlin. "Wir sind gemeinsam verpflichtet, dieses Problem zu lösen." Offen ließ der US-Außenminister allerdings, ob die US-Regierung zu einem No-Spy-Abkommen bereit ist. Doch beide wollen nach vorne schauen und so gibt sich auch Steinmeier zuversichtlich: "Die deutschen-amerikanische Partnerschnaft, sie steht außer Frage." Die Irritationen der vergangenen Monate könnten "sie nicht zerstören". Eine Entschuldigung, die mancher noch immer erwartet, ist von Kerry allerdings nicht zu hören gewesen (Der Spiegel).

Durch die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden war bekannt geworden, dass der US-Geheimdienst NSA weltweit Daten unwissender Bürger ausspioniert hat. Selbst das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde abgehört. Nach seinem Termin mit Steinmeier fuhr Kerry ins Kanzleramt und nimmt den Termin mit der Bundeskanzlerin wahr, auch beschwört er abermals die deutsch-amerikanische Freundschaft. Diese sei der "Motor" für die transatalantische Beziehung. "Ich will, dass 2014 das Jahr wird, in dem wir unsere Freundschaft erneuern."

Merkel hielt sich dagegen etwas bedeckt und ließ verlauten, dass man "Schritt für Schritt" an einer gemeinsamen Lösung für die Differenzen arbeiten werde, sagte sie und fügte hinzu: "Manches wird dauern."