Kabinettsklausur in Meseberg: Bundeskanzlerin ruft zu mehr Einigkeit auf

von Portrait von Lina Wemhöner Lina Wemhöner
Veröffentlicht am 22. Januar 2014

Zu Beginn lief es für die Schwarz-Rote-Regierung nicht ganz rund. Eine zweitägige Kabinettsklausur soll nun den Umschwung bringen und die Koalition stärken: Bundeskanzlerin Angela Merkel und fast alle ihre Minister sind am heutigen Mittwoch im brandenburgischen Meseberg zusammengekommen. Bereits am Vormittag mahnte die Kanzlerin zu mehr Einigkeit und Zusammenhalt, insbesondere beim Thema Energiewende. Vizekanzler Sigmar Gabriel zeigte sich trotz der anfänglichen Startschwierigkeiten zufrieden mit der Großen Koalition.

„Ich fand den Anfang der Regierung gut. Dass es manchmal auch am Anfang ein bisschen ruckelt, weil sich Kolleginnen und Kollegen zusammenfinden müssen, das ist, glaube ich, normal.“ (Br-Nachrichten)

Die vier großen Projekte für die nächsten Monate werden Energiewende, Rentenreform, die Europa- und Außenpolitik und die Erstellung eines Bundeshaushaltes für 2014 sein, erklärte die Bundeskanzlerin. Die Schwerpunkte des Koalitionsvertrag müssen nun gemeinsam umgesetzt werden: „Da ist es die Aufgabe aller, alles zu tragen“, mahnte der Wirtschafts- und Energieminister Gabriel. Das dominierende Thema in Meseberg, so die Augsburger Allgemeine, dürfte aber die Energiewende sein, mit der Gabriel in den eigenen Reihen bisher auf größeren Widerstand stößt als bei der Union.

Zudem wird jeder Minister in Meseberg kurz seine wichtigsten Projekte für die nächste Wahlperiode vorstellen und die Pläne erläutern. Dabei beschwor die Kanzlerin schon vorweg den Zusammenhalt der Koalition:

„Dies ist eine Regierung. Jedes Projekt jedes einzelnen Ministers ist auch ein Projekt unserer gesamten Regierung.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel wollen die Ergebnisse am Donnerstagmittag vorstellen.