Verwaltungsstillstand in den USA: Nationalparks, Museen, viele öffentliche Einrichtungen bleiben geschlossen

von Portrait von Desiree Borsky Desiree Borsky
Veröffentlicht am 1. Oktober 2013

Demokraten und Republikaner konnten sich nicht rechtzeitig einigen. Das Haushaltsjahr 2014 ist heute angebrochen. Durch den fehlenden Etatentwurf müssen nun rund 800.000 Staatsbedienstete in den Zwangsurlaub. Viele Ämter, öffentliche Einrichtungen bleiben geschlossen, Sehenswürdigkeiten, bundesstaatliche Museen wie die National Gallery of Art in Washington und sogar die Nationalparks sind für Besucher nicht zugänglich.

Einrichtungen, die für Sicherheit und Gesundheit sorgen, sind allerdings nicht betroffen. Außerdem setzte Barack Obama sich dafür ein, dass US-Amerikanische Soldaten weiterhin ihren Lohn bekommen.

Wie lange der „Shutdown“ anhalten wird, kann nicht gesagt werden. Demokraten und Republikaner werden sich gegenseitig beschuldigen verantwortlich zu sein. Die Washington Post bemerkt, in einem seien sich beide Parteien einig: die andere Seite ist Schuld am Schlamassel. Irgendwann muss eine Seite klein bei geben und sich auf einen Haushaltsetat einigen.  Barack Obama möchte nicht auf seine staatlich geregelte und subventionierte Krankenversicherung im Rahmen der Gesundheitsreform verzichten, dies führte unter anderem zu dem derzeitigen Zustand. Der republikanische Senator und Tea Party-Liebling Ted Cruz aus Texas wettert gegen die „Obamacare“ und vergleicht sie laut Süddeutsche mit dem Hitchcock Klassiker „Psycho“.

Wie geht es weiter? War das Obamas letztes Wort? Werden die Republikaner im Endeffekt nachgeben?

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Die Rücklagen, mit denen Teile des Stillstands finanziert werden reichen laut Washington Post circa zwei Wochen lang aus.