Snowden soll jetzt doch vor dem Untersuchungsausschuss aussagen! Kommt er dazu nach Deutschland?

von Portrait von Arzu A. Kayvani Arzu A. Kayvani
Veröffentlicht am 8. Mai 2014

Das ist die große Frage, die nun alle beschäftigt. Dass Whistleblower Snowden vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Untersuchung der NSA-Affäre vernommen werden soll, wurde nunmehr vom Ausschuss mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, so die Huffington Post. Wo und wie diese Vernehmung allerdings stattfinden soll, ist noch unklar. Martina Renner von den Linken besteht auf eine Vernehmung in Deutschland und würde diese auch gerichtlich durchsetzen wollen, wohingegen CDU-Obmann Kiesewetter sich mit einer Viedovernehmung Mitte Juli zufrieden gäbe.

Über die Modalitäten der Vernehmung soll nun mit dem Anwalt des ehemaligen US-Geheimdienstlers beraten werden. Dass Snowden tatsächlich nach Deutschland reisen wird, ist hingegen eher unwahrscheinlich, da ihm dann eine Abschiebung in die USA droht.

"Ich frage mich, wie viel die Freiheit von Snowden der Opposition wert ist.", so Kiesewetter laut Die Welt.

Dies indes bestreitet Grünen-Obmann Konstantin von Notz, da rechtlich gesehen eine Auslieferung dann nicht erfolgen dürfte, wenn dem Betroffenen eine politische Straftat vorgeworfen würde. Das sei bei Snowden der Fall.

Es bleibt abzuwarten, wie sich der Fall entwickelt. Die erste Anhörung soll jedenfalls bereits Anfang Juli durchgeführt werden